Meinungsfreiheit im Internet

Das Internet bietet zahlreiche Chancen und Möglichkeiten, birgt aber auch Risken. Heute ist es so einfach wie nie zuvor, Informationen und Ideen global auszutauschen. Online-Foren, Blogs, Gästebücher usw. bieten jedem Internetbenutzer die Möglichkeit, seine persönliche Meinung mit einem Click einem Millionenpublikum kundzutun.

Wie in der realen Welt bestehen allerdings auch im Internet Grenzen, wenn es etwa um Beleidigungen oder Verhetzungen geht. Durch die automatische Publizität im Netz werden zahlreiche strafrechtliche Qualifikationen sofort erreicht, derer sich der einzelne Internetuser in den meisten Fällen gar nicht bewusst ist.

Internetüberwachung ist eines der Schlagworte der letzten Monate. Neben zahlreichen OGH-Entscheidungen wird hierbei insbesondere auf ein aktuelles Urteil des EuGH Bezug genommen, das die komplette österreichische höchstgerichtliche Rechtsprechung in Bezug auf das Internet in Frage stellen dürfte.

(Dr. Dominik Schatzmann, Meinungsfreiheit im Internet, in: Verlag Österreich)